Impressum

 

Verantwortlich im Sinne des § 5 TMG:


Simson Scheune

 

Jan Weber 
Dorfstraße 93, 01844 Neustadt in Sachsen

OT Langburkersdorf
Deutschland

Mobilfunk: 0172/1393986


FAX: 03596/5379990


E-Mail: simson-scheune@mail.de


Internet: http://www.moped-scheune.de

Steuernummer: 210/286/02178

 

Einzelunternehmen mit Differenzbesteuerung im Sinne von § 25a Ustg.

Mehrwertsteuer wird auf der Rechnung ausgewiesen außer bei Fahrzeugverkäufen.

Design und Erstellung der Website: Jan Weber

 

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 


Vertragspartner

 

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und


Simson Scheune
Vertreten durch Jan Weber
Adresse: Dorfstraße 93 01844 Neustadt in Sachsen
E-Mail-Adresse: simson-scheune@mail.de

 

, nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.

 

Vertragsgegenstand

 

Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neue und gebrauchte Waren des Anbieters geregelt. Wegen der

Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.
Vertragsschluss

Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System oder über andere

Fernkommunikationsmittel wie Telefon, Internet und E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten

Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Anbgebots durch die Kundenbestellung dar,

das der Anbieter dann annehmen kann. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System

folgende Schritte:


Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Größe, Farbe, Anzahl)
Einlegen des Angebots in den Warenkorb
Betätigen des Buttons 'bestellen'
Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
Auswahl der Bezahlmethode
Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
Betätigen des Buttons 'kostenpflichtig bestellen'
Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist
Bestellungen können neben dem Shop-System auch über Fernkommunikationsmittel (Telefon/E-Mail)

aufgegeben werden, wodurch der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte umfasst:
Anruf bei der Bestellhotline / Übersendung der Bestellmail
Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist
Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.


Vertragsdauer

 

Der Vertrag wird bis zur Erfüllung geschlossen.

 

Eigentumsvorbehalt

 

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.


Vorbehalte

 

Der Anbieter behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Die im

Angebot dargestellte Leistung ist beispielhaft und nicht die individuelle, vertragsgegenständliche

Leistung. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung

diese nicht zu erbringen.


Preise, Versandkosten, Rücksendekosten

 

Alle Preise sind Endpreise und enthalten gem. § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).

Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung

angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die

Kosten der Rücksendung.

 

Zahlungsbedingungen

 

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Zahlungsdienstleister (PayPal),

Barzahlung bei Abholung, Treuhandservice (Gebührenpflichtig). Weitere Zahlungsarten werden nicht

angeboten und werden zurückgewiesen.
Bei Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander

abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den

Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen

Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters. Der Rechnungsbetrag kann auch unter Abzug der in Ansatz

gebrachten Versandkosten in den Geschäftsräumen des Anbieters zu den üblichen Bürozeiten in bar gezahlt

werden. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Der Kunde kommt erst nach Mahnung in Verzug. Ein

Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird

ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind

unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.


Lieferbedingungen

 

Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt. Der Versand erfolgt durchschnittlich

spätestens nach 5 Tagen. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 21 Tag nach Bestelleingang.

Die Regellieferzeit beträgt 3 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der

Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist.

Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes

Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl

rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter

das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber

unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.

 

Gewährleistung

 

Verbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den

einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu. Sofern hiervon abgewichen wird,

richtet sich die Gewährleistung nach den hierzu verfassten Regelungen in den Allgemeinen

Geschäftsbedingungen (AGB). Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf

ein Jahr beschränkt. Dem Anbieter wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen

Reparatur oder Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt und der Kunde

Unternehmer ist. Ist der Kunde Unternehmer, wird für Gebrauchtwaren die Gewährleistung ausgeschlossen.

Ist der Kunde Verbraucher, wird für gebrauchte Waren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr

beschränkt.Der Kunde muss die Ware oder Fahrzeuge zum vorstellen direkt zum Händler (Verkäufer) in die

Werkstatt bringen, der Verkäufer ist nicht verpflichtet zum Kunden zu fahren um den Schaden zu

begutachten bzw. zu beheben. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung

des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des

Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für

Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder

seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

 

Vertragsgestaltung

 

Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen

Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den

ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert.

Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen.


Widerrufsrecht und Kundendienst

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,

 

 

Im Falle eines Kaufvertrags: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer

ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle einer Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen

Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter

Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: an dem

Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das

letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg:

an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz

genommen haben bzw. hat.
Beim Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt maßgeblich.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

(Simson Scheune, Jan Weber, Dorfstraße 93 01844

Neustadt in Sachsen simson-scheune@mail.de)

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der

Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,

informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht

vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des

Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,

außer der Lieferkosten (einschließlich werden nicht zurückerstattet die zusätzlichen Kosten, die sich

daraus ergeben, dass Sie einer andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige

Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag

zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für

diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion

eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall

werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis

wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren

zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem

Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

 

Simson Scheune,

Jan Weber, Dorfstraße 93

01844 Neustadt in Sachsen

simson-scheune@mail.de

 

uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist

gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen

zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit

ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

Haftungsausschluss

 

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht

etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der

Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des

Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten,

welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht

für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters

oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

 

Abtretungs- und Verpfändungsverbot

 

Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder

verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder

Verpfändung nachgewiesen.

 

Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

 

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in

Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher

gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden,

in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist ei Streitigkeiten

mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-

rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.

 

Salvatorische Klausel

 

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen

Bestimmungen.

 

 

Haftungausschluss

 

 

Im Falle von wettbewerbsrechtlichen, domainrechtlichen, urheberrechtlichen oder ähnlichen Problemen bitten wir Sie, uns zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten bereits im Vorfeld zu kontaktieren. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme mit Jan Weber wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen!


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